World Council of Churches

Dr. Götz Schindler berichtet aus Palästina

 

18. Februar 2009

Fünfter Bericht aus Jayyous

Izbat at Tabib - ein Ort, dem die Zerstörung droht

Izbat at Tabib ist ein Ort mit rd. 250 Einwohnern in der Nähe von Azzoun, drei km südlich von Jayyous und liegt in der Zone C, die unter militärischer israelischer Verwaltung steht. Wir haben mit einem Einwohner und dem Bürgermeister über die Lage der Menschen im Ort gesprochen.

Fast alle Einwohner sind Flüchtlinge, die entweder aus Flüchtlingslagern oder - die Mehrzahl - aus Orten jenseits der Sperranlage nach Izbat at Tabib gekommen sind, weil sie wegen der vielen Einschränkungen nicht zwischen Sperranlage und green line leben wollten. Viele Familien des Ortes haben dadurch ihr Land verloren. Nur einige Bauern dieser letzten Gruppe haben eine Genehmigung ("permit") erhalten, das Land zu bestellen. Allerdings hat das "permit" nicht für den nächstgelegenen, sondern für einen weit entfernten übergang Gültigkeit, so dass das Land nicht mit vertretbarem Zeitaufwand erreicht werden kann und seine Bearbeitung oft unmöglich ist. Die wirtschaftliche Lage der meisten Menschen in Izbat at Tabib ist daher nach Aussage des Bürgermeisters schlecht: Nur wenige haben Land diesseits der Sperranlange, von dem sie leben können oder haben die Möglichkeit in Israel zu arbeiten.

Die größte Bedrohung sind jedoch die Abbruchverfügungen. In Izbat at Tabib haben 21 der 45 Hauseigentümer eine Abbruchverfügung erhalten. In der Regel durchläuft das Verfahren vier Schritte:

1. Verbot, das Haus zu erweitern oder aufzustocken.

2. Abbruchverfügung.

3. Vom Zeitpunkt der Abbruchverfügung an kann das Haus jederzeit abgerissen werden.

4. Entscheidung über den Termin des Abbruchs des Hauses durch die israelische Verwaltung sowie Zerstörung des Hauses.

Die Verfügung, das gebaute Objekt zu zerstören, behält allerdings 30 Jahre lang seine Gültigkeit, d.h. die Besitzer eines vom Abbruch bedrohten Hauses leben möglicherweise 30 Jahre lang unter dieser Bedrohung.

Selbst das Dorfgemeinschaftshaus mit Schule, Büro des Bürgermeisters, Räumen für den geplanten Kindergarten und Sanitätsraum in Izbat at Tabib ist vom Abbruch bedroht. Es wurde unter anderem mit finanziellen Mitteln der Palästinensischen Autonomiebehörde und durch Eigenleistungen der Einwohner gebaut. Nachdem die Abbruchverfügungen für die Wohnhäuser und das Dorfgemeinschaftshaus ergangen waren, haben sowohl die Gemeinde als auch alle betroffenen Einwohner vor Gericht erfolglos versucht, eine Rücknahme der Abbruchverfügung zu erreichen.

Das Verbot, auf dem eigenen Grundstück zu bauen, bezieht sich im übrigen nicht nur auf den Hausbau. Bereits die Errichtung einer niedrigen Begrenzungsmauer wird in der Zone C von der israelischen Verwaltung als illegal betrachtet.

Die Menschen, deren Häuser von den Behörden abgebrochen werden, wissen nicht, wo sie bleiben sollen; sie erhalten keine staatliche Hilfe. Das Ziel der Maßnahme ist es, sie zum Verlassen des Ortes zu veranlassen. Einer der Einwohner sagte uns, er würde auf alle Fälle versuchen, zunächst in einem Zelt zu leben, er wolle auf jeden Fall seinen Ort nicht verlassen. Da er weder Land besitze, auf dem er ein neues Haus bauen könne (sein Landbesitz liegt auf der anderen Seite der Sperranlage), noch Geld für einen Neubau, habe er ohnehin keine andere Wahl.

Die vier oben genannten Schritte des Verfahrens scheinen aber nur ein Teil von mehreren Maßnahmen zu sein, die das Ziel haben, den Ort insgesamt von der Landkarte zu tilgen. Dabei geht die israelische Verwaltung verschiedene Wege.

Einwohnerstatistik: Neu geborene Kinder von Eltern, die in Izbat at Tabib leben, werden vom Einwohnermeldeamt der israelischen Behörden nicht als Einwohner von Izbat at Tabib, sondern als Einwohner der benachbarten größeren Gemeinde Azzoun eingetragen. Das bedeutet, dass laut Einwohnerstatistik die Bevölkerung von Izbat at Tabib im Laufe der Jahre abnimmt: Neugeborene werden nicht mehr in Izbat at Tabib gemeldet und tauchen folglich in der Einwohnerstatistik der Gemeinde nicht mehr auf, und Verstorbene werden aus ihr gelöscht. Irgendwann werden in Izbat at Tabib laut Einwohnerstatistik keine Menschen mehr leben. Die Einwohner befürchten, dass das zum Anlass genommen wird, den Ort tatsächlich zu räumen. Uns wurde gesagt, selbst wenn palästinensische Behörden für das Meldewesen und die Einwohnerstatistik zuständig wären, würde das nichts ändern, da die computerisierten Melde- und Einwohnerlisten mit den Computern der israelischen Behörden verbunden seien und folglich kontrolliert würden.

Straßenbau: Im vergangenen Jahr wurde den Einwohnern mitgeteilt, dass der Bau einer Straße geplant sei, um die Bewohner der jüdischen Siedlung Alfe Menashe an die Straße Nr. 55 anzubinden. Die Trasse der geplanten Straße werde durch Izbat at Tabib verlaufen. Die Einwohner müssten daher in einiger Zeit den Ort verlassen. Sie sollten sich in Azzoun niederlassen. Eine Unterkunft oder Hilfe bei der Suche nach einer Unterkunft wurde allerdings nicht angeboten. Auf unsere Frage, ob es dagegen keine erfolgversprechenden Rechtsmittel gebe, wurde uns geantwortet: Man habe es ja versucht, aber man befinde sich in der Zone C, in der die israelischen Behörden frei entscheiden könnten. Die Möglichkeit, das Oberste Gericht Israels anzurufen, sei nicht sinnvoll. Solange das Oberste Gericht keine Entscheidung getroffen habe, bestehe immer noch die Möglichkeit, dass die Abbruchverfügung nicht so bald vollzogen werde. Man lebe dann zwar immer in großer Unsicherheit, aber immerhin bleibe einem das Haus noch eine Zeitlang erhalten. Entscheide das Oberste Gericht aber, dass die Abbruchverfügung rechtens sei, dann werde diese in der Regel nach kurzer Zeit vollzogen.

Der Bürgermeister betont, trotz allem lasse man sich nicht entmutigen. So sei man dabei, eigene Räume für einen Kindergarten und die Schule zu planen, so dass die Räume, die dann im Dorfgemeinschaftshaus frei würden, von den Frauen im Ort für ihre Aktivitäten genutzt werden können. Ausserdem verhandle man mit dem Gesundheitsministerium der Palästinensischen Autonomiebehörde, um wöchentliche Sprechstunden eines Allgemeinarztes in den dafür vorhandenen Räumen im Dorfgemeinschaftshaus sicherzustellen.

Nach Aussagen unseres Gesprächspartners handelt es sich bei Izbat at Tabib um keinen Einzelfall. Im gesamten besetzten palästinensischen Gebiet schwebten 135 Orte in der gleichen Gefahr, ausgelöscht zu werden.

Zu den Hauszerstörungen findet der Berichterstatter der Menschenrechtskommission John Dugard in seinem Bericht über die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 von Israel besetzten Gebieten deutliche Worte zu den Hauszerstörungen (Januar 2008, S. 17f). Er weist darauf hin, dass Art. 53 der Vierten Genfer Konvention die Zerstörung persönlichen Eigentums untersagt (Ausnahmen sind allenfalls im Rahmen militärischer Operationen möglich). Dennoch sei die Zerstörung von Häusern ein ständiges Merkmal der israelischen Besetzungspolitik ("a regular feature of Israel`s occupation of the occupied Palestinian territory"). Obwohl das israelische Militär behaupte, es habe die Hauszerstörungen als Strafmaßnahme beendet, würden sie weiterhin vorgenommen. In der Zone C seien allein zwischen Mai 2005 und Mai 2007 354 Häuser von Palästinensern zerstört worden. Illegal errichtete Häuser in jüdischen Siedlungen würden nicht zerstört. Weiter führt der Berichterstatter aus, Hauszerstörungen würden häufig aus "administrativen" Gründen vorgenommen, d.h. mit der Begründung, es lägen keine Baugenehmigungen vor. Tatsächlich würden Häuser jedoch nicht im Rahmen ortsplanerischer Maßnahmen zerstört, sondern um die Macht der Besatzer über die Besetzten zu demonstrieren ("to demonstrate the power of the occupier over the occupied"). Darüber hinaus weist der Berichterstatter darauf hin, dass das Verfahren für die Genehmigung von Baugenehmigungen langwierig ist und in der Praxis den Palästinensern kaum Baugenehmigungen erteilt werden. ( http://www.mfa.gov.il/MFA/Peace+Process/Guide+to+the+Peace+Process)

Erster Nachtrag:

Etwa eine Woche nach unserem Besuch in Izbat at Tabib ist der Ort am 12. Febr. von israelischen Soldaten besetzt worden. Der Bürgermeister berichtete, die israelischen Soldaten seien abends gegen 20 Uhr in den Ort gekommen. Er sei aufgefordert worden, alle Männer, die älter als 17 seien, auf dem Dorfplatz zu versammeln. Während die Männer dort gestanden hätten, seien alle Häuser von den Soldaten durchsucht worden. Nach mehr als einer Stunde habe der Anführer des Kommandos folgendes erklärt: Die Aktion sei durchgeführt worden, weil Autos auf der am Ortsrand vorbeiführenden Straße mit Steinen beworfen worden seien. Wenn das nicht aufhöre, käme man wieder "to catch the young people". Dann müssten sich auch die Frauen und Mädchen auf dem Dorfplatz versammeln, und zwar ganz gleich, ob am Tage oder in der Nacht. Und schließlich habe er gesagt, dann "we`ll demolish the village". Der Bürgermeister berichtete, er habe geantwortet, in seinem Ort gebe es niemanden, der Autos mit Steinen bewerfe. Im übrigen sei es Aufgabe der Soldaten, die Steinewerfer zu finden. Gegen 22 Uhr hätten die Soldaten den Ort wieder verlassen.

Zweiter Nachtrag:

Einige Tage später wurde der 13-jährige Sohn des Bürgermeisters von Izbat at Tabib von Soldaten verhaftet und der Polizei übergeben. Dort wurde er verhört (ohne Anwalt) und nach vier Stunden wieder freigelassen. Er berichtet, man habe ihn beschuldigt, Steine auf vorbeifahrende israelische Autos geworfen zu haben. Er habe das bestritten und uns gegenüber später bestätigt, dass der Vorwurf falsch ist. Die Polizei habe behauptet, sie sei im Besitz von Fotos, die ihn als Steinewerfer zeigten. Er habe gebeten, ihm die Fotos zu zeigen. Das sei abgelehnt worden. Ein Rechtsanwalt der israelischen Initiative B`tselem, der vom Vater des Jungen eingeschaltet worden war, hat die Freilassung erwirkt und zudem erreicht, dass keine Kaution zu zahlen ist (urspr. waren 1 000 shekel gefordert worden). Weitere Vernehmungen des Jungen sind zu erwarten.

Ich glaube nicht, dass ich das alles noch kommentieren muss.

Weitere Informationen zu Hauszerstörungen in den besetzten Gebieten findet ihr unter: http://www.icahd.org/eng (Israeli Committee against House Demolitions)

 

 

 

11. Februar 2009

Vierter Bericht aus Jayyous: Abu Azzam

Götz Schindler vor Sperranlage

Die Bauern aus Jayyous, die ihr Land bestellen wollen, das hinter der Sperranlage liegt (ca. 75% ihres landwirtschaftlichen Grundes), benötigen eine Genehmigung für das Passieren der Sperranlage durch eines der "gates". Welche Probleme es bei der Erteilung der Genehmigungen gibt, ist ein anderes Thema, auf das ich in einem der nächsten Berichte eingehen werde. Nur etwa vier von zehn Antragstellern bekommen eine Genehmigung nur für ein bestimmtes gate, die immer befristet ist, meistens auf ein halbes Jahr. An den gates machen wir unterschiedliche Erfahrungen.

Abu Azzam ist nicht berühmt. Er hat ein Leben geführt wie viele Menschen hier in Jayyous, die an ihrem Land hängen, das ihnen von ihren Vorfahren überge-ben wurde, von dem sie leben wollen, zu dem ihnen jedoch der Zugang er-schwert oder verwehrt wird. Er wird von seinen Mitbürgern respektiert, weil er sich aktiv für die Beendigung der Okkupation und gegen das Unrecht der Sperr-anlage einsetzt. Er hat mehrfach im Ausland über das Leben in den besetzten Gebieten berichtet. Im Jahr 2007 wurde er eingeladen, um auf einer Tagung in Spanien über die Situation in Palästina zu berichten. Ich habe von ihm sein Ma-nuskript bekommen und die entscheidenden Passagen zusammengefasst und überarbeitet, um der Vortragsform gerecht zu werden.

"Ich danke Ihnen für die Einladung. Ich hoffe, Sie werden nicht von mir ent-täuscht sein. Ich bin nur ein einfacher Bauer aus Jayyous. Aber ich bringe viele Erfahrungen mit: Die Erfahrungen, die mir meine Vorfahren mitgegeben haben - die Liebe zu meinen Mitbürgern, zu meinem Ort und zu meinem Land. Und die Erfahrungen, die ich im Laufe meines Lebens selber gemacht habe. Von den Erfahrungen, die ich selber gemacht habe, will ich Ihnen berichten.

Jayyous ist ein Dorf hinter der Sperranlage. Wie die Sperranlage aussieht, muss ich Ihnen nicht beschreiben, sie kennen sie von vielen Fotos. Wie sie aussieht, ist jetzt auch nicht wichtig. Wichtig ist, was sie uns antut. Im Gemeindegebiet von Jayyous ist sie 15 km lang. Damit sie gebaut werden konnte, wurden 650 dunums Land unserer Bauern zerstört. 1 dunum sind 1000m². Und es wurden 4000 Olivenbäume entwurzelt.

Entwurzelt sind auch wir: Drei Viertel des Landes unserer Bauern liegt auf der anderen Seite der Sperranlage. Wir dürfen nur dann auf unser Land, wenn wir einen Passierschein, "permit" genannt, haben. Kein Problem, meinen Sie? In Jayyous haben nur 4 von 10 Bauern, die einen Passierschein beantragt haben, einen bekommen. Wenn ein Familienmitglied einmal aus "Sicherheitsgründen" eingesperrt wurde, gibt es für niemanden aus der Familie einen Passierschein. Und aus "Sicherheitsgründen" wird man schnell mal eingesperrt. Ich habe gele-sen, dass im besetzten Gebiet in den letzten vierzig Jahren 40 % der palästinen-sischen Männer auf Grund des Kriegsrechts schon einmal verhaftet wurden. Außerdem bekommt man nur dann einen Passierschein, wenn man nachweisen kann, dass man auf der anderen Seite Land besitzt. Und das wird von den Behörden oft bestritten. Auf dem "permit" wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dieses Dokument keine Bestätigung des Landeigentums darstellt.

Die Leute, die auf der anderen Seite kein Land besitzen, bekommen keinen Pas-sierschein. Sie finden daher nur schwer Arbeit, und uns Bauern fehlen die Ar-beitskräfte, vor allem in der Erntezeit. Dazu kommt noch, dass die öffnungszei-ten der "gates" für die Erntezeit viel zu kurz sind.

Ich will nur noch eine weitere Einschränkung nennen: Früher sind die Obst-händler direkt zu uns gekommen, um unsere Früchte zu kaufen. Das ist jetzt unmöglich, denn sie bekommen keine Erlaubnis, durch die "gates" zu uns zu kommen. Wie sollen wir unsere Produkte verkaufen? Früher konnten wir unse-re Früchte auch selber nach Nablus bringen. Wenn wir das heutzutage wollen, müssen wir unsere Lastwagen an den Kontrollpunkten wieder ausladen, damit die Soldaten alles untersuchen können, dann wieder einladen und dann dürfen wir weiterfahren. Insgesamt kann das vier oder fünf Stunden dauern. Wie sol-len wir da rechtzeitig auf dem Markt in Nablus sein?

Und noch etwas: Es geht um unser Wasser. Sie meinen vielleicht, der Bau der Sperranlage hat nichts mit Wasser zu tun. Wir haben durch sie alle unserer Quellen verloren. Eigene Brunnen zu bohren, ist uns untersagt. Wir brauchen aber viel Wasser, um unsere Oliven- und Orangenhaine zu bewässern. Wir müssen jetzt für viel Geld Wasser kaufen, zum Teil aus unseren eigenen Quellen jenseits der Sperranlange.

Nun werden Sie sagen: "Aber es ist doch verständlich, dass die israelische Re-gierung ihre Bevölkerung schützen will und deshalb die Anlage errichtet hat."

Ja, die israelische Regierung behauptet, die Sperranlage sei aus Sicherheits-gründen errichtet worden. Jetzt erzähle ich Ihnen, was ich erlebt habe. Wir ha-ben damals in meiner Gemeinde demonstriert, um zu verhindern, dass für den Bau der Sperranlage Olivenbäume abgeholzt werden. Israelische Soldaten ka-men, um uns Demonstranten aus dem Weg zu räumen, denn auf der Straße zu sitzen, sei Gewaltanwendung. Ich fragte den Anführer der Soldaten: "Wenn Auf-der-Straße-Sitzen Gewalt ist, wie würden Sie denn das Abholzen der Oli-venbäume nennen?" Er antwortete, dass die Bäume abgeholzt werden, weil man den Beschlüssen der Regierung folge. Da fragte ich ihn: "Und warum wol-len Sie die Sperranlage so nahe an unseren Häusern bauen?" Er antwortete: "Um Zusammenstöße zwischen Israelis und Palästinensern zu verhindern." "Aber von hier bis zur Grenze mit Israel, der `green line` also, sind es sechsein-halb Kilometer, von hier zum nächsten Haus aber nur 28 Meter. Außerdem gibt es doch an der `green line` schon einen Zaun, der so dicht ist, dass weder eine Katze noch ein Hund durchkönnen. Sind Sie denn der Meinung, das sechsein-halb Kilometer nicht genug sind, um Zusammenstöße zu verhindern?" fragte ich. Wissen Sie, was die Antwort war? Mehrere Tränengasgranaten.

Wir in Jayyous haben uns viele Gedanken gemacht und uns informiert. Nach allem, was wir erleben mussten, haben wir unsere eigene Meinung über die Gründe für den Bau der Sperranlage. Aber unsere Meinung ist jetzt nicht so wichtig. Wichtig sind die Tatsachen: Durch den Bau der Sperranlage wird paläs-tinensisches Land enteignet, das sind drei Viertel des Landes der Bauern in Jayyous. Uns sind alle Quellen weggenommen worden. Wir müssen jetzt das Wasser aus diesen Quellen, aus unseren Quellen, teuer bezahlen. Wir können uns nicht mehr frei bewegen und unser Obst nicht mehr zu den Märkten brin-gen. Unsere jungen Leute haben so gut wie keine Aussichten auf einen guten Beruf. Ja, sollen wir denn alle unser Land verlassen? Genau das ist der Grund für den Bau der Sperranlage. Ich danke Ihnen, dass Sie mir so geduldig zugehört haben."

Es war Abu Azzam nicht möglich, den Vortrag in Spanien zu halten. Er konnte an der Konferenz, zu der er eingeladen war, nicht teilnehmen. Denn sein Antrag auf Verlängerung der Genehmigung ("permit"), sein Land jenseits der Sperranlage zu bearbeiten, war abgelehnt worden, der Termin für die Anhörung über seinen Einspruch fiel auf den Tag der Konferenz und die zuständige Behörde weigerte sich, den Anhörungstermin zu verschieben.

 

Weitere Information zu "EAPPI" finden Sie unter http://www.eappi.org.